Die SPD-Fraktion im Bezirkstag von Oberbayern

Freistaat soll mehr Geld für junge Flüchtlinge zahlen

Der Bezirkstag von Oberbayern hat in seiner Plenarsitzung am 28. Juli einen Nachtragshaushalt von 66,7 Mio. Euro beschlossen. Hintergrund ist die Entwicklung bei den jungen volljährigen Flüchtlingen. Für diesen Bereich fordert die Bezirkstags-SPD nun finanzielle Unterstützung vom Freistaat Bayern.

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Fraktionschef Wimmer im Präsidium der AWO Oberbayern

Gerhard Wimmer, der Vorsitzende der SPD-Bezirkstagsfraktion, wurde am 9. Juli in das neue Präsidium der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Oberbayern gewählt. Die Neuwahl erfolgte turnusgemäß bei der AWO-Bezirkskonferenz in Altötting. Neue Präsidentin des Bezirksverbands ist die Ottenhofener Bürgermeisterin Nicole Schley.

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Lebendige Heimat

SPD informierte sich über Denkmal- und Heimatpflege

Kloster Benediktbeuern ist ein besonderes Kleinod Oberbayerns. Die idyllische, am Fuß der Benediktenwand gelegene Anlage ist bekannt als Fundort der „Carmina Burana“, also jener mittelalterlichen Liedersammlung, die in der Vertonung von Carl Orff weltberühmt wurde.
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Entwurf zum Bundesteilhabegesetz: Zentrale Forderungen nicht erfüllt

Die SPD-Fraktionen der sieben bayerischen Bezirkstage sind sich einig: Der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales Ende April vorgelegte Referentenentwurf für ein Bundesteilhabegesetz wird dem Ziel, gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe für Menschen mit Behinderung sicherzustellen, nicht gerecht. Das Ministerium hatte durch die Einbeziehung der Betroffenenverbände im Vorfeld große Erwartungen geweckt, die nun enttäuscht wurden.
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Von Oberbayern lernen

Landschaftsverband Rheinland besuchte Oberbayern

Der in Köln ansässige Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat ähnliche Aufgaben wie die bayerischen Bezirke. Er kümmert sich also u. a. um Menschen mit Behinderung, um Psychiatrie und Kultur. Wegen dieser gemeinsamen Tätigkeitsfelder hatte sich die Bezirkstags-SPD schon im Oktober 2015 in Köln über die Arbeit des LVR informiert.
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SPD setzt sich für Bienenschutz ein

„Bienen sind unersetzlich und liebenswert!“

Elisabeth Jordan, SPD-Bezirksrätin und Berichterstatterin für Imkerei im Bezirk Oberbayern, nahm kürzlich am Bienenfest in Kleinhöhenrain teil. Sie beteiligte sich zunächst an einer Wanderung auf dem Bienenlehrpfad in Kleinhöhenrain und suchte danach am SPD-Informationsstand auf dem Bienenfest das Gespräch mit den Bürgern.
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Besseres Leben für Menschen mit Behinderung

Fraktion besuchte Franziskuswerk Schönbrunn

Wie können Menschen mit und ohne Behinderung frei und selbstbestimmt miteinander leben? Mit dieser Frage beschäftigte sich die SPD-Fraktion im Bezirkstag von Oberbayern während ihrer Frühjahrsklausur am 6. und 7. Mai. Tagungsort war das Franziskuswerk Schönbrunn (Landkreis Dachau), eine der größten deutschen Einrichtungen für Menschen mit geistigen oder mehrfachen Behinderungen.

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Menschen mit Behinderung besser einbeziehen

Die SPD-Fraktion im Bezirkstag von Oberbayern beschäftigte sich am 17. März in einem Fachgespräch in München mit den Belangen von Menschen mit Behinderung. Als Experten zum Thema waren Thomas Bannasch und Michaela Ausfelder eingeladen.
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SPD-Politiker zu Besuch im Heckscher-Klinikum

Auf Initiative der Münchner Bundestags-Abgeordneten Claudia Tausend war am 9. März ihre Kollegin Martina Stamm-Fibich in München zu Besuch. Die Erlanger Abgeordnete ist Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags. Die Politikerinnen besichtigten das Heckscher-Klinikum für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie in der Deisenhofener Straße.

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Bezirkshaushalt 2016 – stabil und sozial

Der Bezirkstag von Oberbayern hat am 17. Dezember den Bezirkshaushalt für 2016 beschlossen. Der Etat umfasst rund 1,6 Milliarden Euro, die vor allem pflegebedürftigen und behinderten Menschen zugutekommen werden. Dies soll ohne Neuaufnahme von Krediten finanziert werden. Der Hebesatz der von den Kommunen und Landkreisen an den Bezirk gezahlten Umlage bleibt 2016 unverändert.
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