Die SPD-Fraktion im Bezirkstag von Oberbayern

Bezirkstags-SPD trifft Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände

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Auch in Zeiten knapper öffentlicher Kassen benötigen psychisch kranke oder behinderte Menschen eine solide Versorgung. Diese wäre ohne die freien Wohlfahrtsverbände nicht denkbar. Um die Bedürfnisse und Probleme dieser Verbände zu diskutieren, traf sich die oberbayerische SPD-Bezirkstagsfraktion am 21. Juni 2012 in München mit der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände in Oberbayern (ARGE).

Mitglieder der ARGE sind Arbeiterwohlfahrt (AWO), Bayerisches Rotes Kreuz (BRK), Caritas, Diakonie, Paritätischer Wohlfahrtsverband, Lebenshilfe Bayern und die Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern. Die Leitung der ARGE wechselt im Zweijahresrhythmus unter den Verbänden. Aktuell ist Wolfgang Schindele (AWO Oberbayern) Sprecher der Arbeitsgemeinschaft.

ARGE und SPD-Fraktion besprachen zunächst die Folgen des Paradigmenwechsels von stationären zu ambulanten Leistungen. Die ARGE wünschte sich mehr Beweglichkeit in der Bedarfsanalyse, um wirklich bedarfsgerecht planen zu können. Zugleich lobte die ARGE die konstruktive Diskussion mit dem Bezirk über ambulante Wohnformen. Die stellvertretende Bezirkstagspräsidentin Ursula Bittner betonte mit Blick auf die Bedarfsanalyse, die Politik wolle eine Abkehr vom Schubladendenken. Die Betroffenen sollten nach ihrem individuellen Bedarf eingeschätzt werden.

Ein weiteres Thema der ARGE war die Tarifentwicklung: Die diesjährigen Tarifabschlüsse seien für die Beschäftigten positiv, setzten aber die freien Wohlfahrtsverbände unter Finanzierungsdruck. Die SPD-Fraktion sagte zu, sich im Bezirk für eine angemessene Refinanzierung von Tariferhöhungen einzusetzen. Weiterhin wurde die bedarfsgerechte Beschäftigung von Menschen mit Behinderung angesprochen.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Asam dankte der ARGE für das sehr offene und konstruktive Gespräch. ARGE und Fraktion waren sich am Ende einig, weitere Treffen zu veranstalten. Dazu Asam: „Die freien Wohlfahrtsverbände sind für uns wichtige Gesprächspartner, denn sie leisten eine absolut notwendige Arbeit. Dieser begegnen wir als SPD mit Respekt und Unterstützung.“

Im Bild (v. l. n. r.): Ruth Waldmann, Dr. Günther Rödig, Reiner Ulbricht, Klaus Weißbach, Sabine Lindau, Edith Dieterl, Dieter Schroll, Davor Stubican, Cornelia Emili, Wolfgang Schindele, Peter Selensky, Alexander Konrad, Michael Asam, Dr. Mike Malm, Ursula Bittner, Gerhard Wimmer, Hiltrud Broschei.
Foto: Werner Brandl

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