Klausur in Bad Aibling

von spdfraktion01

Draußen wehten immer wieder heftige Schneeschauer, doch drinnen herrschte harmonische Stimmung. Bei ihrer Frühjahrsklausur in Bad Aibling besprach die SPD-Fraktion im Bezirkstag von Oberbayern in großer Einigkeit wichtige soziale Themen. Die Fraktion nahm sich am 15. und 16. März 2013 im B + O Parkhotel zwei Tage Zeit, um ihren Kurs für die kommenden Monate festzulegen.

Neben Gesundheit und Pflege standen auch Inklusions-Fragen auf der Tagesordnung. Hier will die SPD mit der Verleihung ihres Sozialpreises ein Zeichen setzen. Der 2011 erstmals verliehene Preis soll ehrenamtliches Engagement auszeichnen, das vor Ort für hilfsbedürftige Menschen geleistet wird und aktiv zur Inklusion beiträgt. Dazu Fraktions-Vorsitzender Michael Asam: „Es ist immer wieder beeindruckend, welches Engagement Menschen ehrenamtlich leisten. Das wollen wir honorieren.“ Die Preisträger werden im Mai verkündet.

Die SPD blieb auf ihrer Klausur übrigens nicht unter sich. Am Freitag traf sich die Fraktion mit den Bad Aiblinger SPD-Stadträten Armin Niedermeyr und Josef Taufler. Gemeinsam diskutierte man u. a. die Finanzsituation der Kommunen. Eine gemeinsame Forderung der Vertreter von Stadt und Bezirk richtet sich an den Bund: „Der Bund kann den Kommunen nicht immer mehr Aufgaben zuweisen, sich aber der Finanzierung verweigern. Die Kommunen müssen endlich finanziell entlastet werden,“ so Asam.

Am zweiten Tag der Klausur traf sich die SPD mit Ewald Schurer, Bundestags-Abgeordneter und Vorsitzender der SPD Oberbayern. Außerdem waren die Kandidaten zur Bezirkswahl 2013 eingeladen. Es entwickelten sich lebhafte Gespräche über Themen wie die Zukunft der Krankenpfleger-Ausbildung oder die weitere Umsetzung der Inklusion. Handlungsbedarf sieht die SPD etwa bei der Einbeziehung von Menschen mit Behinderungen in Regelschulen. Fraktions-Vorsitzender Asam ist mit der Klausur zufrieden: „Die SPD ist sich einig! Ob bei Pflege, Inklusion oder Kommunalfinanzen — wir ziehen an einem Strang.“ Und passend zur guten Stimmung schien am Ende der Klausur endlich auch die Sonne.

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Die SPD-Bezirkstagsfraktion mit den Bad Aiblinger Stadträten Armin Niedermeyr (2. v. l.) und Josef Taufler (4. v. l.). Im Bild auch Fraktionsvorsitzender Michael Asam (5. v. l.) und die stellvertretende Bezirkstags-Präsidentin Ursula Bittner (6. v. l.) sowie die Fraktionsmitglieder Werner Brandl, Hiltrud Broschei, Dr. Mike Malm, Richard Salvermoser, Gerhard Wimmer und Dr. Günther Rödig (v. l.).
(Foto: Werner Brandl)

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Die SPD-Bezirkstagsfraktion mit Ewald Schurer und KandidatInnen zur Bezirkswahl 2013.
(Foto: W. Brandl)

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