SPD spricht mit Arbeitnehmer-Vertreter

von spdfraktion01

Am 29.11.2012 traf sich die SPD-Fraktion im Bezirkstag von Oberbayern zu einem Gespräch mit Arbeitnehmer-Vertreter Heinz Neff. Neff ist Vorsitzender des gemeinsamen Betriebsrats der Kliniken des Bezirks Oberbayern. Er sprach mit den Bezirksräten über Themen und Probleme, die aktuell die Beschäftigten der Kliniken umtreiben.

Ein solches Thema ist die Ballungsraum-Zulage für Münchner Beschäftigte. Die SPD hatte diese Zulage bereits 2011 für die Mitarbeiter des Bezirks durchgesetzt. Wie Neff hervorhob, erhalten die Klinik-Beschäftigten die Zulage jedoch nicht. Deshalb kämpfen sie für einen eigenen Tarifvertrag mit Ballungsraum-Zulage. SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Asam sagte Neff für dieses Vorhaben politische Unterstützung zu. Asam: „München wird immer teurer, deshalb brauchen die dortigen Arbeitnehmer die Zulage.“

Auf einhellige Kritik der Anwesenden stieß das neue Entgeltsystem in der Psychiatrie. Wie Neff ausführte, erhöhe dieses System den Druck auf die Kliniken, Patienten möglichst früh zu entlassen. Es schaffe außerdem einen zunehmenden Zwang zur Wirtschaftlichkeit, was zu Personalkürzungen führen könne. Laut Neff bevorzuge das neue System auch private Kliniken. Es drohe die Abschiebung schwerkranker Patienten in öffentliche Kliniken, da solche Patienten für private Kliniken kaum rentabel seien.

Ein weiteres Thema des Gesprächs war der zunehmende Personalmangel in der Pflege. Neff wies auf die immer schwierigere Bewerber-Situation hin. Er war sich mit den Bezirksräten einig, dass im Pflegebereich höhere Löhne und bessere Angebote für Mitarbeiter notwendig seien, um den Pflegemangel zu beheben.

Neff und die SPD-Bezirksräte waren mit dem Gespräch insgesamt sehr zufrieden. Dazu Asam: „Wir waren uns in vielen Punkten einig. Die Bezirkstags-SPD unterstützt die Beschäftigten, wo es nur geht.“

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Heinz Neff im Gespräch mit der SPD-Fraktion und deren Vorsitzenden Michael Asam (2. v. r.).
(Foto: Werner Brandl)

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