Die SPD-Fraktion im Bezirkstag von Oberbayern

Besseres Leben für Menschen mit Behinderung

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Fraktion besuchte Franziskuswerk Schönbrunn

Wie können Menschen mit und ohne Behinderung frei und selbstbestimmt miteinander leben? Mit dieser Frage beschäftigte sich die SPD-Fraktion im Bezirkstag von Oberbayern während ihrer Frühjahrsklausur am 6. und 7. Mai. Tagungsort war das Franziskuswerk Schönbrunn (Landkreis Dachau), eine der größten deutschen Einrichtungen für Menschen mit geistigen oder mehrfachen Behinderungen.

Dort erläuterte Geschäftsführer Markus Tolksdorf den BezirksrätInnen die Arbeit des Franziskuswerks. Dieses geht auf Gräfin Viktoria von Butler-Haimhausen zurück, die 1862 das Schlossgut Schönbrunn erwarb und dort eine Schule für Menschen mit Behinderung betrieb. 1911 gründete sich eine Ordensgemeinschaft von Franziskanerinnen, die von Butlers Arbeit weiterführten und die Einrichtung zunehmend erweiterten.

1997 wurde sie zur gemeinnützigen GmbH Franziskuswerk und 2015 in die Viktoria von Butler-Stiftung überführt, deren Tochter das Franziskuswerk heute ist. Zum Franziskuswerk gehören u. a. eine Werkstatt für behinderte Menschen, aber auch Krippen, Kindergärten und eine Förderschule. Darin werden rund 850 Menschen von 1.500 Mitarbeitern betreut.

Tolksdorf und die Politiker diskutierten ausführlich über das Thema Wohnen. Wie Tolksdorf erklärte, wolle das Franziskuswerk Schönbrunn sich zu einem Ort entwickeln, an dem Menschen mit und ohne Behinderung zusammen leben können. Die BezirksrätInnen begrüßten diese Initiative, weil nur so zwischenmenschliche Barrieren abgebaut werden könnten. Einig war man sich auch darüber, dass Menschen mit Behinderung ihre Wohnform möglichst frei wählen dürfen sollten.

Die Rechte von Menschen mit Behinderung beschäftigten die BezirksrätInnen auch am zweiten Tag ihrer Klausur. Thema war das geplante Bundesteilhabegesetz, dessen offizieller Arbeitsentwurf seit Ende April vorliegt und bei den Betroffenen-Verbänden auf Kritik stößt. Auch den BezirksrätInnen geht der Entwurf nicht weit genug.

Dazu der Fraktionsvorsitzende Gerhard Wimmer: „Der Entwurf erfüllt eher das Sparbedürfnis des Finanzministers als die Bedürfnisse der Betroffenen. Wir fordern deshalb weiterhin z. B. die Einführung eines Bundesteilhabegelds, das ohne Einkommens- und Vermögensprüfung an die Betroffenen ausgezahlt wird. Wenn wir Menschen mit Behinderung ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen wollen, muss der Staat sie auch finanziell besser unterstützen.“

 

Foto: Die SPD-Fraktion bei der Besichtigung des Franziskuswerks Schönbrunn.

 

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