Die SPD-Fraktion im Bezirkstag von Oberbayern

Bezirkstags-SPD mit neuem Fraktionsvorstand

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Die SPD-Fraktion im Bezirkstag von Oberbayern hat am 3. November turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Auf ihrer jährlichen Herbstklausur wählte sie Helga Hügenell zur neuen Fraktionsvorsitzenden. Sie war die einzige Kandidatin und wurde einstimmig gewählt.

Hügenells Stellvertreter sind die Bezirksräte Mike Malm und Gerhard Wimmer. Außerdem wurden Geschäftsführer Martin Eberl, Schatzmeister Richard Salvermoser und Schriftführerin Irmgard Hofmann in ihren jeweiligen Ämtern bestätigt. Alle wurden einstimmig gewählt.

Der bisherige Vorsitzende Gerhard Wimmer war bei der Neuwahl nicht mehr als Fraktionssprecher angetreten. Er wird 2018 nicht mehr für den Bezirkstag kandidieren und gab daher den Fraktionsvorsitz ab, um seiner Amtsnachfolgerin eine angemessene Einarbeitungszeit vor den nächsten Bezirkswahlen zu ermöglichen.

Hügenell bedankte sich bei Wimmer für dessen engagierte Arbeit. Er habe die Fraktion immer souverän und solidarisch im Sinne sozialdemokratischer Politik geführt. Hügenell selbst will die Kontakte zu den Sozialverbänden stärken und klare sozialdemokratische Positionen herausarbeiten.

Insgesamt stand die Fraktionsklausur im Zeichen der Psychiatrie, insbesondere des neuen Maßregelvollzugsgesetzes. Im Bezirkskrankenhaus Straubing informierten sich die Politiker in ausführlichen Gesprächen mit dem pflegerischen und medizinischen Personal über die Unterbringung psychisch kranker Straftäter. Die Fraktion äußerte dabei große Anerkennung für die oftmals schwierige Arbeit der Krankenschwestern und Ärzte.

Zudem diskutierte die Fraktion den Haushalt 2017 des Bezirks Oberbayern. Als Referent war Bezirkskämmerer Stefan Getzlaff geladen, der die aktuellen Planungen vorstellte. Danach ist für nächstes Jahr eine zweiprozentige Erhöhung der Bezirksumlage vorgesehen. In diesem Zusammenhang forderte die SPD die Staatsregierung auf, den Bezirken und Kommunen bei den Kosten für Flüchtlinge stärker unter die Arme zu greifen.

Die Fraktion in Straubing. Ganz vorne links die neue Fraktionsvorsitzende Helga Hügenell. Ebenfalls im Bild (von links): Stellvertreter Gerhard Wimmer, Schriftführerin Irmgard Hofmann, Hiltrud Broschei, Kassier Richard Salvermoser, Katja Weitzel, Stellvertreter Mike Malm, Geschäftsführer Martin Eberl, Christina Hörl, Elisabeth Jordan, Bezirkstagsvizepräsident Michael Asam.

 

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