Die SPD-Fraktion im Bezirkstag von Oberbayern

Entwurf zum Bundesteilhabegesetz: Zentrale Forderungen nicht erfüllt

Die SPD-Fraktionen der sieben bayerischen Bezirkstage sind sich einig: Der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales Ende April vorgelegte Referentenentwurf für ein Bundesteilhabegesetz wird dem Ziel, gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe für Menschen mit Behinderung sicherzustellen, nicht gerecht. Das Ministerium hatte durch die Einbeziehung der Betroffenenverbände im Vorfeld große Erwartungen geweckt, die nun enttäuscht wurden.
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Von Oberbayern lernen

Landschaftsverband Rheinland besuchte Oberbayern

Der in Köln ansässige Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat ähnliche Aufgaben wie die bayerischen Bezirke. Er kümmert sich also u. a. um Menschen mit Behinderung, um Psychiatrie und Kultur. Wegen dieser gemeinsamen Tätigkeitsfelder hatte sich die Bezirkstags-SPD schon im Oktober 2015 in Köln über die Arbeit des LVR informiert.
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SPD setzt sich für Bienenschutz ein

„Bienen sind unersetzlich und liebenswert!“

Elisabeth Jordan, SPD-Bezirksrätin und Berichterstatterin für Imkerei im Bezirk Oberbayern, nahm kürzlich am Bienenfest in Kleinhöhenrain teil. Sie beteiligte sich zunächst an einer Wanderung auf dem Bienenlehrpfad in Kleinhöhenrain und suchte danach am SPD-Informationsstand auf dem Bienenfest das Gespräch mit den Bürgern.
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Besseres Leben für Menschen mit Behinderung

Fraktion besuchte Franziskuswerk Schönbrunn

Wie können Menschen mit und ohne Behinderung frei und selbstbestimmt miteinander leben? Mit dieser Frage beschäftigte sich die SPD-Fraktion im Bezirkstag von Oberbayern während ihrer Frühjahrsklausur am 6. und 7. Mai. Tagungsort war das Franziskuswerk Schönbrunn (Landkreis Dachau), eine der größten deutschen Einrichtungen für Menschen mit geistigen oder mehrfachen Behinderungen.

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Menschen mit Behinderung besser einbeziehen

Die SPD-Fraktion im Bezirkstag von Oberbayern beschäftigte sich am 17. März in einem Fachgespräch in München mit den Belangen von Menschen mit Behinderung. Als Experten zum Thema waren Thomas Bannasch und Michaela Ausfelder eingeladen.
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SPD-Politiker zu Besuch im Heckscher-Klinikum

Auf Initiative der Münchner Bundestags-Abgeordneten Claudia Tausend war am 9. März ihre Kollegin Martina Stamm-Fibich in München zu Besuch. Die Erlanger Abgeordnete ist Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags. Die Politikerinnen besichtigten das Heckscher-Klinikum für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie in der Deisenhofener Straße.

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Bezirkshaushalt 2016 – stabil und sozial

Der Bezirkstag von Oberbayern hat am 17. Dezember den Bezirkshaushalt für 2016 beschlossen. Der Etat umfasst rund 1,6 Milliarden Euro, die vor allem pflegebedürftigen und behinderten Menschen zugutekommen werden. Dies soll ohne Neuaufnahme von Krediten finanziert werden. Der Hebesatz der von den Kommunen und Landkreisen an den Bezirk gezahlten Umlage bleibt 2016 unverändert.
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Sozialpreis an Christine Kuisel verliehen

SPD ehrte in Schongau die Vorsitzende von „Rolliwelten“

Die SPD-Fraktion im Bezirkstag von Oberbayern hat am 20. November 2015 zum dritten Mal ihren Sozialpreis verliehen. Damit werden Bürger ausgezeichnet, die ehrenamtlich Hilfe und Unterstützung für andere Menschen leisten. Preisträgerin war heuer Christine Kuisel, die Vorsitzende des Vereins „Rolliwelten“.
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SPD diskutierte mit Fachleuten über stationäre Altenpflege

Es war ein heikles Thema, das sich die oberbayerische Bezirkstags-SPD da ausgesucht hatte: Die stationäre Altenpflege stand im Mittelpunkt der von der SPD veranstalteten Fachdiskussion, die am 29. Oktober in München stattfand. Die Politik erhoffte sich von dem Gespräch Anregungen für ein ebenso wichtiges wie emotionsgeladenes Thema.
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Von Nordrhein-Westfalen lernen

Bezirkstags-SPD informierte sich über Inklusion und Kultur

Vom 15. bis 17. Oktober veranstaltete die SPD-Fraktion im Bezirkstag von Oberbayern ihre jährliche Herbstklausur. Diese fand heuer in Köln statt, dem Verwaltungssitz des Landschaftsverbands Rheinland (LVR). Dieser hat ähnliche Aufgaben wie die bayerischen Bezirke, kümmert sich also u. a. um Menschen mit Behinderung, Psychiatrie und Kultur.

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